CDU/SPD-Koalition auf gutem Weg: ein Jahr erfolgreicher Zusammenarbeit

„Oberursel tatkräftig gestalten“ – das ist das Motto, unter das CDU und SPD ihre Koalitionsvereinbarung nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2016 gestellt haben. Ein Jahr nach der Aufnahme der Sacharbeit in der Stadtverordnetenversammlung stellen der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Uhlig und der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Eggert Winter fest: “ Die Zusammenarbeit läuft sehr gut. Das Klima stimmt und unsere Leitprojekte kommen voran.“

Zu den Leitprojekten gehört das ehrgeizige Vorhaben der Koalition, bis zum Ende der Legislaturperiode die Voraussetzungen für den Bau von 1000 Mietwohnungen, davon 300 im Bereich des preisgünstigen Wohnens, zu schaffen. „ Die Weichen dafür sind gestellt. Doch es braucht seine Zeit, für die verschiedenen Mietwohnungsbauprojekte das Baurecht zu schaffen. Wir können aber mit Freude feststellen, dass die in Oberursel tätigen Wohnungsbaugesellschaften und - genossenschaften, aber auch private Einzelinvestoren inzwischen sehr engagiert im Mietwohnungsbau aktiv sind. Deshalb sind wir zuversichtlich, das gesteckte Ziel im Jahre 2021 erreicht zu haben“, so Eggert Winter. Es sind gegenwärtig 60 Mietwohnungen im Bau. Für 272 solcher Wohnungen sind Bauanträge gestellt oder es laufen Anträge für Nachverdichtungen. Für den Bau von ca. 107 Mietwohnungen sind die Änderungen von Bebauungsplänen im Geschäftsgang.

Ein zentrales Thema der Stadtentwicklung ist das Projekt, die Weingärtenumgehung mit der Nassauer Straße zu verbinden, und im Zuge dieses Vorhabens das Areal vom Bahnhof bis zur Drei-Hasen-Brücke für Gewerbe und Wohnungsbau frei zu machen. „Hier haben die Stadtverordneten den Grundsatzbeschluss gefasst. Nun geht es an die Feinplanung, bei der zuerst die heiklen Schallschutzfragen geklärt und die Belastbarkeit der geplanten Straßenführung geprüft werden müssen. Es wäre ein ganz wichtiges Zwischenergebnis, wenn Ende des Jahres das Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden könnte“, hofft Jens Uhlig.

Ein wichtiges Projekt, das im Zusammenhang mit der dynamischen Entwicklung von Oberursel besondere Bedeutung hat, ist der Neubau des Gefahrenabwehrzentrums für die Freiwillige Feuerwehr. Die Stadtverordntenversammlung hat mit breiter Mehrheit den Grundsatzbeschluss für den Neubau gefasst. „Damit die Feuerwehr weiter auf das ehrenamtliche Engagement von so vielen engagierten Feuerwehrfrauen und -Männern bauen kann, müssen die Rahmenbedingungen für den Dienst an der Gesellschaft stimmen“ ist Winter überzeugt. Und Jens Uhlig ergänzt „ich bin überzeugt, dass mit dem Neubau des Gefahrenabwehrzentrums, die Voraussetzung dafür geschaffen wird, dass wir in Oberursel auch in 10 Jahren noch eine Freiwillige Feuerwehr haben.“

Für die Stärkung der Innenstadt genießt die Neugestaltung des Rathausareals eine hohe Priorität. Sechs Architektenbüros haben dazu sehr interessante und weiterführende Vorschläge entwickelt, die den Stadtverordneten und der Öffentlichkeit nach Prüfung und Bewertung durch die Verwaltung noch vor der Sommerpause vorgestellt werden sollen. Wenn es gelänge, für einen der Vorschläge eine hohe Akzeptanz zu erreichen, ist nach Meinung Winters ein wichtiger Schritt in Richtung Attraktivierung der Innenstadt getan.

Auch im Bereich der Betreuung von Schulkindern, in der es in der Vergangenheit immer wieder zu Engpässen kam, hat die Koalition trotz extrem schwieriger Haushaltslage am bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung festgehalten, um dem steigenden Bedarf nach Nachmittagsbetreuung Rechnung zu tragen.

Ein weiteres wichtiges Ziel aus der Koalitionsvereinbarung nämlich der Ausgleich des Haushaltes wurde mit dem Etat 2017 erreicht. „Für CDU und SPD war der Haushaltsausgleich gleichermaßen wichtig“ so Jens Uhlig. „Der Haushaltsausgleich war ein schweres Stück Arbeit und hat auch unpopuläre Maßnahmen erfordert. Wir sichern damit aber langfristige Handlungsfähigkeit unserer Stadt“ so Winter.

Abschließend betonen beide Fraktionsvorsitzenden zur Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung nach etwas mehr als einem Jahr nach Beginn der neuen Legislaturperiode: „Die Koalition hat wesentliche Impulse für die Entwicklung der Stadt gesetzt. Anträge von CDU und SPD sowie die Vorlagen des Magistrats werden häufig auch mit breiter Mehrheit gefasst. Das spricht für die hohe Akzeptanz unserer Vorschläge, die sich durch Sinn für das Machbare auszeichnen. Trotz der üblichen politischen Scharmützel in den Debatten der Stadtverordnetenversammlung herrscht weiterhin ein insgesamt erfreulich kooperatives Klima.“

Oberursel, den 12. Mai 2017

Jens Uhlig Dr. Eggert Winter